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Archiv für den Monat: Mai 2020

13 05, 2020

AfD NRW: „Corona: Stellt sich die Regierung als der größte Fake News Produzent heraus?“

Von |2020-06-23T21:23:31+02:0013. Mai 2020|AfD Kreis Borken, Aktuelles|Kommentare deaktiviert für AfD NRW: „Corona: Stellt sich die Regierung als der größte Fake News Produzent heraus?“

„Die beobachtbaren Wirkungen und Auswirkungen von COVID-19 lassen keine ausreichende Evidenz dafür erkennen, dass es sich – bezogen auf die gesundheitlichen Auswirkungen auf die Gesamtgesellschaft – um mehr als um einen Fehlalarm handelt.” Diese Aussage stammt aus einer geleakten Analyse aus dem Innenministerium – „Referat KM 4: Schutz kritischer Infrastrukturen“. Diese bestärkt die Kernforderung unserer [...]

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2 05, 2020

Stephan Brandner: Ein klares NEIN zu Zwangsimpfung, Immunitätsausweis und Bespitzelung

Von |2020-05-06T18:14:37+02:002. Mai 2020|AfD Bundesverband, Aktuelles, Pressemitteilungen|Kommentare deaktiviert für Stephan Brandner: Ein klares NEIN zu Zwangsimpfung, Immunitätsausweis und Bespitzelung

Berlin, 2. Mai 2020. Eine von der Bundesregierung für CDU/CSU und SPD angefertigte sogenannte „Formulierungshilfe“ für den Entwurf zu einer weiteren Änderung des Infektionsschutzgesetzes zeigt, dass die Bundesregierung unter anderem die Einführung eines sogenannten „Immunitätsausweises“ plant. Damit würden Träger eines solchen Nachweises, der die Immunität gegenüber einer Krankheit nachweist, etwa nach einer (Zwangs)-Impfung, von Grundrechtsbeschränkungen [...]

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