Berlin, 16. Juli 2019. Heute stellte sich Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen, Bewerberin um den Posten des EU-Kommissionspräsidenten, dem EU-Parlament in Straßburg vor, das über sie abstimmen soll.
Prof. Dr. Jörg Meuthen, Bundessprecher der AfD und Vorsitzender der AfD-Delegation im EU-Parlament kommentiert dies wie folgt:
,,Der heutige Auftritt von Frau von der Leyen hat uns in unserer Überzeugung bestärkt, dass sie als Kommissionspräsidentin völlig ungeeignet wäre. Klimabank, CO2-Importsteuer, Gender Equality und natürlich noch mehr EU, also weniger Europa: Ihre Rede hätten auch Brachialsozialisten vom Schlage eines Frans Timmermans halten können – sie ist Ausdruck einer totalen Entkernung der europäischen Christdemokratie: Prinzipienlosigkeit und Gesinnungsakrobatik erliegen der Erotik der Macht. Den Linken und Nominalliberalen verspricht sie strikteres Vorgehen gegen Polen und Ungarn, den Konservativen und Reformern das genaue Gegenteil. Sie gleicht mit ihrem Gesinnungsslalom Dr. Jekyll und Mr. Hyde. Eine derartig linke Anbiederungsperformance ist für uns inakzeptabel. Wir werden Frau von der Leyen unsere Zustimmung selbstverständlich verweigern.’’
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