Gedanken zum deutschen Demokratieverständnis und aktuellen Entwicklungen
Demokratie, was bedeutet sie für uns? Wie können wir sie zu alter Stärke zurückführen und vor radikalen Einflüssen schützen? Was haben wir aus der deutschen Geschichte gelernt?
Vor knapp über 25 Jahren zogen hunderttausende von Menschen in der ehemaligen DDR durch die Straßen mit dem Slogan „Wir sind das Volk“!
Diese Menschen kämpften u.a. für Pressefreiheit sowie Meinungs- und Reisefreiheit. Vor allem kämpften sie aber für das Recht auf freie und unabhängige Wahlen, somit für Demokratie.
Diese Massenbewegung führte zum Sturz der DDR-Regierung, die diesen Leuten genau diese Rechte verweigerte! Demokratie in seiner reinsten Form!
25 Jahre später sind ähnliche Tendenzen zu erkennen.
Zwar gehen die Bürger nicht in den Massen auf die Straße, jedoch zeigt sich anhand der aktuellen Wahlprognosen ein sich deutlich änderndes Stimmungsbild in unserem Land.
Die Alternative für Deutschland (AFD) liegt in Umfragen bei über 10% in allen Bundesländern und zeigt weiterhin stark steigende Tendenzen in den Wählerumfragen.
Das Wahlprogramm der AFD beinhaltet weitestgehend national konservative Ideen und spricht sich für Gesetzestreue, Anwendung der Gesetze und Schutz nationaler Interessen aus (siehe Leitlinien der AFD).
Doch wie reagieren die aktuell regierenden Parteien auf diese Volksbewegung? Sie werfen der AFD Rechtsextremismus, Populismus und rassistisches Verhalten vor.
Dabei vergessen diese Parteien, dass Demokratie ein sehr sensibles Gerüst darstellt.
Ohne einen offenen und fairen Dialog zwischen den unterschiedlichen Positionen kann eine Demokratie nicht existieren. Die Geschichte der „Weimarer Republik“ zeigt dies sehr deutlich. Die verschiedenen Parteien waren nicht in der Lage, frei und offen zu kommunizieren und haben den Kampf schließlich auf der Straße ausgetragen. Wohin dies geführt hat, ist jedem bekannt und soll an dieser Stelle nicht vertieft werden. Demokratie ist in diesem Fall gescheitert.
Aus den Lehren dieser Zeit wurde schließlich nach dem 2.Weltkrieg die Bundesrepublik Deutschland mit dem Grundgesetz als Basis der Demokratie neu gegründet.
Sind Parallelen heute erkennbar?
Direkte Parallelen sind auf den ersten Blick zu den 20`iger Jahren nicht zu erkennen, zumal die Arbeitslosigkeit deutlich tiefer liegt und ein gewisser Wohlstand in der Gesellschaft vorhanden ist.
Schaut man jedoch tiefer, sind gefährliche Entwicklungen erkennbar.
Insbesondere die für die Demokratie so wichtige Meinungsfreiheit ist aktuell stark in Gefahr. Versammlungen der AFD werden massiv gestört. Teilnehmer und Wirte werden bedroht und Veranstaltungen müssen, wie am 21.01.2016 in Münster geschehen, absagen werden.
Damit wird einer der wesentlichen Eckpfeiler der Demokratie, der Dialog maßgeblich außer Kraft gesetzt. (siehe hierzu: Verweigerung der Teilnahme an öffentlichen Fernseh- Diskussionsrunden durch die SPD in BW)
Weitere Eckpfeiler einer funktionierenden Demokratie sind Vielfalt, Engagement und Respekt untereinander.
Alle diese Punkte werden der AFD und somit, zumindest 10% der Bevölkerung (siehe aktuelle Wahlstatistiken), nicht entgegengebracht.
Es wird zumeist die Alternativlosigkeit der getroffenen Entscheidungen permanent wiederholt, ohne nach dem Willen der Bürger zu fragen.
Vielmehr entsteht der Eindruck, dass eine wirklich funktionierende Demokratie von der Mehrheit der sog. Volksvertreter nicht mehr gewünscht wird.
Alternativen, wie die Alternative für Deutschland sind unerwünscht und es wird mit jedem Mittel versucht durch Lüge und Denunzierung das eigene Mandat zu erhalten.
Selbst vor der Anwendung von Gewalt wird nicht zurückgeschreckt, wie die häufigen Anschläge der sog. Antifaschisten deutlich zeigen. (siehe auch Schüsse auf einen AFD Wahlhelfer in Karlsruhe)
Wenn Demokratie aber in einer solch massiven Art gestört wird, ist der Weg zu einem einheitlichen, einstimmigen Parteiensystem, wie in der ehemaligen DDR (1949 bis 1990) oder aber in der NS Zeit nicht weit.
Aus diesem Grund passen die beiden nachfolgenden Zitate hervorragend in die heutige Zeit:
„Wer in der Demokratie schläft, wacht in der Diktatur auf“
(unbekannter Autor)
und
„Wo das Volk die Regierung fürchtet, herrscht Tyrannei. Wo die Regierung das Volk fürchtet, herrscht Freiheit“
(Thomas Jefferson)
Helfen Sie uns mit, dass eine funktionierende Demokratie auch weiterhin existiert und die Werte, die unser Land groß gemacht haben, erhalten bleiben.
Wir als AFD Coesfeld stehen für Demokratie, Pressefreiheit und eine direkte Bürgerbeteiligung bei wichtigen Grundsatzentscheidungen. (Euro Einführung / Öffnung der Grenzen für alle Asylsuchende)
Wir würden uns sehr freuen, Sie auf einem unserer regelmäßig stattfindenden Stammtische begrüßen zu dürfen.
Diskutieren Sie mit uns über Politik und die aktuellen Ereignisse in Deutschland.
Wir freuen uns auf Sie.
Deutschland braucht eine Alternative. Deutschland braucht die Alternative für Deutschland.
Für unsere Zukunft / für unsere Kinder
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Rückfragen /Interviewwünsche bitte an:
AfD-Kreisverband Coesfeld
Michael Lind
presse@afd-kreis-coesfeld.de
