** PRESSEMITTEILUNG ** 21.03.2024
PM des Vorstands des KV Coesfeld:
In der AZ (Allgemeine Zeitung) ist zu lesen, der Kreisparteitag der AfD in Appelhülsen „sei wegen einer Gegendemonstration abgesagt worden“. Das wurde sinngemäß auch in den Nachrichten des Regionalsenders Radio Kiepenkerl gesagt.
Richtig ist, dass wir die Veranstaltung kurzfristig am Nachmittag aufgrund der akuten Gefährdung der Sicherheitslage absagen mussten. Die Stadt Nottuln hat am Vormittag des Veranstaltungstages, trotz der bereits angemeldeten Demo, unmittelbar vor der Gaststätte die Pflastersteine entfernen lassen, lose Randstücke und Geröll lagen daher vor dem Veranstaltungsort. Diese hätten problemlos als Wurfgeschoss durch linksextreme Antifa-Angehörige genutzt werden können. Daher stellt die Maßnahme eine bewusste Gefährdung der AfD-Mitglieder durch die Stadt dar.
Die erhöhte Gefährdungslage wurde von der Polizei bestätigt. Daher sahen wir uns gezwungen den Parteitag abzusagen.
Es ist nicht hinnehmbar, dass eine Partei daran gehindert wird ihr verfassungsgegebenes Recht auf Durchführung eines Parteitages, mit Unterstützung des Bürgermeisters, durch linksextreme Demonstranten, verwehrt wird.
Der Vorstand.
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