Der eine, Hans-Jürgen Papier, bekleidete früher am Bundesverfassungsgericht das höchste Richteramt des Landes. Der andere, Rupert Scholz, ist Bundesverteidigungsminister a.D. und ein hochangesehener Staatsrechtler, dem keiner Sympathien für die AfD nachsagen könnte. Und beide kommen, schreibt die Junge Freiheit, mit Blick auf ein AfD-Verbotsverfahren zum selben Ergebnis: Das wird nichts. Eine demokratisch gewählte Partei verbieten [...]
Prof. Dr. Stefan Homburg basiert seine Aussagen ausschließlich auf nachprüfbaren amtlichen Zahlen des Robert-Koch-Institus (RKI), des Paul-Ehrlich-Instituts (PEI) und des Statistischen Bundesamtes. Der Tagesspiegel kommentierte daher das Gewicht von Prof. Dr. Homburgs Aussagen so: „Er nennt solide Zahlen und zieht Schlüsse, die nur schwer zu widerlegen sind. Und gerade das macht ihn so gefährlich.“ Diese [...]
Berlin, 23.11.2023. Das Landgericht München I hat in einer rechtskräftigen Entscheidung die sogenannte „Letzte Generation“ als kriminelle Vereinigung eingestuft. Der Zweck und die Tätigkeit der Vereinigung seien auf das Begehen von Straftaten ausgerichtet, entschied die Staatsschutzkammer des Gerichts. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, erklärt, dass in einem weiteren Schritt nun ein Verbot [...]
Matthias Helferich erklärt hier in markiger Form, das sehr eigentümliche Verständnis des Altparteien-Kartells von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit. Der angedachte legislative Willkürakt lässt nicht mehr den geringsten Zweifel daran aufkommen, dass die Altparteien sich den Staat zur Beute gemacht und in einen Linksstaat verkehrt haben. Dieses Stiftungsgesetz ist ein Stück aus dem Tollhaus und wird dahingehend [...]
Was bis vor kurzem noch als Verschwörungstheorie abgetan wurde, könnte sich noch zu einer tiefen gesellschaftspolitischen Krise auswachsen: Eine Gruppe renommierter Wissenschaftler hat sich jetzt zu Wort gemeldet und erschreckende Gesundheitsrisiken der vielbeschworenen Corona-Impfung in den Raum gestellt. Und sie mit der anhaltenden Übersterblichkeit in der Bevölkerung in Verbindung gebracht! Rund 100.000 Todesfälle mehr als [...]