AfD NRW

Bei den Bund-Länder-Beratungen am kommenden Mittwoch will Bundeskanzlerin Merkel über einen sogenannten „Lockdown light“ diskutieren. Dieser sähe Schließungen von Bars und Restaurants sowie Veranstaltungsverbote vor. Schulen und Kitas sollen dagegen geöffnet bleiben. https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/id_88821550/corona-in-deutschland-kanzlerin-merkel-plant-offenbar-den-lockdown-light-.html Nach dem teilweise gescheiterten Beherbergungsverbot und der Sperrstunde ein weiterer schwerer Schlag für das sowieso schon stark angeschlagene Gastgewerbe in unserem Land. [...]

Das EU-Parlament hat einen Verordnungsvorschlag zum Gesetz über digitale Dienste angenommen. Mit dieser Verordnung sollen die im Jahr 2000 verabschiedeten Regeln für den Online-Handel aktualisiert werden.   Das EU-Parlament vor, dass staatlich verordnete Upload-Filter eingeführt werden dürfen, wenn das per Gesetz gefordert wird. Zudem wurde die Einrichtung einer neuen EU-Agentur empfohlen. Diese soll sogar dazu [...]

Ein einziges Hin und Her der Landesregierung: Anfang August führte sie die Maskenpflicht für Kinder und Jugendliche im Schulunterricht bzw. in den Klassenräumen ein. Schon am 31. August wurde sie nach breiter Kritik wieder abgeschafft – und jetzt wird sie schon wieder eingeführt!   Auch Lehrer müssen einen Mund-Nasen-Schutz tragen, wenn sie im Unterricht keinen [...]

Die Niederrhein-Therme in Duisburg hat ihren weiblichen Badegästen zu knappe Bikinis und Badekleidung untersagt. Ab sofort werden Mitarbeiter zu leicht bekleidete Frauen auf das Verbot hinweisen. Die Besucherinnen müssen in diesem Fall die Bekleidung wechseln. Entsprechende Hinweisschilder wurden bereits angebracht.   ➡️ https://bit.ly/2H0nXqz   Gegenüber der WAZ nahm eine Sprecherin der Therme wie folgt Stellung: [...]