Übergeordnete Gliederungen

Der islamistische Attentäter von Nizza ist vergangenen Monat als angeblicher Flüchtling über das Mittelmeer nach Italien gekommen. Mehreren italienischen Zeitungen zufolge landete der 21 Jahre alte Tunesier Brahim Aoussaoui am 20. September mit einer Gruppe weiterer Migranten auf Lampedusa.  https://bit.ly/3jEaylb Laut dem Corriere della Sera sei der Einwanderer nach zweiwöchiger Quarantäne auf einem Schiff dann [...]

Bei den Bund-Länder-Beratungen am kommenden Mittwoch will Bundeskanzlerin Merkel über einen sogenannten „Lockdown light“ diskutieren. Dieser sähe Schließungen von Bars und Restaurants sowie Veranstaltungsverbote vor. Schulen und Kitas sollen dagegen geöffnet bleiben. https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/id_88821550/corona-in-deutschland-kanzlerin-merkel-plant-offenbar-den-lockdown-light-.html Nach dem teilweise gescheiterten Beherbergungsverbot und der Sperrstunde ein weiterer schwerer Schlag für das sowieso schon stark angeschlagene Gastgewerbe in unserem Land. [...]

Das EU-Parlament hat einen Verordnungsvorschlag zum Gesetz über digitale Dienste angenommen. Mit dieser Verordnung sollen die im Jahr 2000 verabschiedeten Regeln für den Online-Handel aktualisiert werden.   Das EU-Parlament vor, dass staatlich verordnete Upload-Filter eingeführt werden dürfen, wenn das per Gesetz gefordert wird. Zudem wurde die Einrichtung einer neuen EU-Agentur empfohlen. Diese soll sogar dazu [...]

Ein einziges Hin und Her der Landesregierung: Anfang August führte sie die Maskenpflicht für Kinder und Jugendliche im Schulunterricht bzw. in den Klassenräumen ein. Schon am 31. August wurde sie nach breiter Kritik wieder abgeschafft – und jetzt wird sie schon wieder eingeführt!   Auch Lehrer müssen einen Mund-Nasen-Schutz tragen, wenn sie im Unterricht keinen [...]