Am vergangenen Freitag fand in Unna eine Demo der AfD statt, die sowohl vorher als auch hinterher einiges mediale Interesse auf sich zog. Am selben Nachmittag veranstalteten der Runde Tisch gegen Rassismus und Gewalt gemeinsam mit der evang. Kirche ein Fest der Begegnung. Offiziell sollte es keine Gegenveranstaltung zu unserer Demo sein, aber daß wir den Anlaß dafür geboten hatten, wurde nicht bestritten und so fielen denn auch bei der bunten Veranstaltung für Toleranz die Worte: „Wir müssen ja etwas dagegen unternehmen, was heute in unserer Stadt geschieht. Wir wollen Toleranz…“
Wie weit es dann mit der Toleranz her war, konnte man kurze Zeit später auf dem Lindenplatz erleben, als unsere Redner, die immer wieder unser friedliches Anliegen betonten, von einem grölenden Mob niedergebrüllt wurden: „Halt die Fresse! Nazis raus…“
In einem Zeitungsartikel in der Westfälischen Rundschau war vorab zu lesen gewesen: „Der „Runde Tisch“ stehe für eine Meinungsvielfalt. Demnach habe auch die AfD das demokratische Recht, sich zu äußern. Sich aber gegenseitig „tot zu schreien“, darauf warte man bei der AfD doch nur. „Auf diese Ebene begeben wir uns nicht.“
Das „totschreien“ hat mal wieder die Antifa übernommen, die sich freundlicherweise auch für den selben Abend angekündigt hatte.
Die AfD und auch die Bürger, die gekommen waren, um sich die Reden anzuhören, hätten sehr gut auf die grölende Menge verzichten können. Die Frage sei erlaubt, was das mit Meinungsfreiheit und Demokratie zu tun hat. Und wer maßt sich an zu entscheiden, wer hier im Staat reden darf und wer nicht? Die angeblich Rechten, die „Nazis“, wie die AfD in Unna wieder einmal beschimpft wurde, hätten dieses Recht nicht. Das heißt, es gibt Menschen, die dürfen sich – wer auch immer sie dafür auserkoren hat – ein Urteil erlauben, was gut und was böse ist. Und ihre Meinung hat dann zu gelten?
Um nochmal auf das Fest der Begegnung zurückzukommen:
Die Frage, die sich stellte, war:
Ging es den Veranstaltern, besonders der evangelischen Kirche, wirklich um freien Meinungsaustausch oder vielleicht doch eher darum, die Menschen, also die ihnen anvertrauten Schäflein vor dem bösen Wolf – der AfD – zu warnen?
Sollte das der Fall sein, wäre zu fragen, ob sich die Zuständigen überhaupt genug mit den Zielen und Postionen der AfD vertraut gemacht haben, um sich darüber ein Urteil erlauben zu können.
Ob sie wissen, daß die AfD sich für den besonderen Schutz der Familie einsetzt, gegen Frühsexualisierung der Kinder von der Krippe an, für den Schutz des ungeborenen Lebens? Das alles sind Themen, die durchaus vielen Christen unter den Nägeln brennen, die sich in den etablierten Parteien genau deshalb nicht mehr wiederfinden.
Allen Vertretern der Kirche sollte klar sein, daß sie mit einer Positionierung gegen die AfD auch Christen aus dem eigenen Schafstall vor den Kopf stoßen. Davon abgesehen, sollten sich Kirchen aus der Politik raushalten, wie es Martin Bick von der FDP Unna ganz richtig gesagt hat. Es ist ein ausgesprochen trauriger Zustand, daß die Kirchen sich hier einmischen und damit diejenigen, die sich für eine christliche Politik in unserem Lande einsetzen, aus den Kirchen treiben.
Nun zu dem meistgenannten Kritikpunkt an der AfD: Asylpolitik. Hat sich schon mal jemand Gedanken darüber gemacht, ob die Flüchtlinge wirklich so gerne in diesem Land, das Gott überwiegend vergessen hat, bleiben wollen? Die syrischen und irakischen Christen, die ich kenne, würden sehr gerne in ihre Heimat zurückkehren, wenn das möglich wäre. In Deutschland wird immer so getan, als ob allen Flüchtlingen gar nichts besseres passieren könnte, als in unserer Wohlstandsgesellschaft zu leben. Eine sehr arrogante Haltung, die aber zu der deutschen katholischen Kirche paßt, die sich ja auch als Nabel der Welt empfindet. Etwas mehr Demut stünde uns da gut an!
Aber zurück zum Thema: Die AfD hat niemals irgendetwas gegen irgendwelche Flüchtlinge gesagt! Wir kritisieren nicht die Menschen, die zu uns kommen,
sondern die Politiker, die durch eine völlig verfehlte Politik für die chaotischen Zustände, die wir jetzt haben, verantwortlich sind. Wir fordern seit Gründung unserer Partei vernünftige Einwanderungsgesetze. Es war von Anfang an in unserer Partei unstrittig, daß verfolgten Menschen und denjenigen, die aus Kriegsgebieten fliehen, geholfen werden muß.
In diesem Zusammenhang möchte ich einen weiteren Punkt anprangern, den Pfr. Martens aus Berlin schon seit langem kritisiert: Aus rein ideologischen Gründen müssen Christen, die meinten, sich in einem christlichen Land, nämlich Deutschland, in Sicherheit bringen zu können, hier nun die Erfahrung machen, daß sie weiter verfolgt, verspottet und mißhandelt werden, weil sie zusammen mit Muslimen untergebracht werden. Das ist definitiv nicht überall so. Aber es ist leider auch kein Einzelfall.
Und da sind wir beim nächsten Thema: Islam. Die AfD fordert eben nicht, daß die Religionsfreiheit für Muslime nicht gelten darf. Aber hier wird mit zweierlei Maß gemessen. Wenn ein Christ ein Halskreuz trägt, diskriminiert er damit die eventuell anwesenden Muslime. Wenn ein Muezzin ruft: „Es gibt keinen Gott außer Allah“, werden Christen dadurch nicht diskriminiert? Mag sein, daß sich die wenigsten an dieser Aussage stören, weil sie der Meinung sind, wir glaubten alle an einen Gott. Aber diese Sichtweise ist weder durch den Koran noch durch die Bibel zu rechtfertigen. Allah hat keinen Sohn. Das wird jeder gläubige Muslim bestätigen können. Christus hat gesagt: „Ich bin der Weg, die Wahrheit und das Leben. Niemand kommt zum Vater außer durch mich.“ Dieser Absolutheitsanspruch Christi verträgt sich auch nicht mit der Vorstellung, daß alle an denselben Gott glauben.
Aber das sind theologische Fragen, um die es bei der Islamdebatte ja gar nicht geht. Es geht um die Frage, ob der Islam mit unserer Gesellschaftsordnung kompatibel ist. Und das ist leider nicht der Fall. Das bedeutet aber nicht, daß irgend jemand das Recht hat, Muslime zu diskriminieren. Im Leitantrag zu unserem Programm ist zu lesen: „Die AfD bekennt sich uneingeschränkt zur Glaubens-, Gewissens- und Bekenntnisfreiheit. Sie fordert jedoch, der Religionsausübung durch die staatlichen Gesetze, die Menschenrechte und unsere Werte Schranken zu setzen… Die Rechtsvorschriften der Scharia sind mit unserer Rechtsordnung und unseren Werten unvereinbar.“
Wer etwas anderes behauptet, hat keine Ahnung von der Scharia und mißachtet auch einen großen Teil muslimischer Flüchtlinge, die der Scharia wegen ihre Länder verlassen haben.
Und wenn es noch so oft behauptet wird: das Anliegen der AfD ist nicht, Menschen aufzuhetzen, sondern vor der Ausbreitung eines Islam zu warnen, der Europa so massiv verändern könnte, wie es hier kaum jemand will, nicht einmal diejenigen, die den Entwicklungen in unserem Land völlig unkritisch gegenüber stehen, und schon gar nicht alle diejenigen, die vor einem radikalen Islam geflohen sind, seien es Muslime, Jesiden oder Christen.
Angelika Bochmann
Kreissprecherin Coesfeld
Landesbeauftragte der Christen in der AfD (ChrAfD)