Der eine, Hans-Jürgen Papier, bekleidete früher am Bundesverfassungsgericht das höchste Richteramt des Landes. Der andere, Rupert Scholz, ist Bundesverteidigungsminister a.D. und ein hochangesehener Staatsrechtler, dem keiner Sympathien für die AfD nachsagen könnte. Und beide kommen, schreibt die Junge Freiheit, mit Blick auf ein AfD-Verbotsverfahren zum selben Ergebnis: Das wird nichts. Eine demokratisch gewählte Partei verbieten [...]
Berlin, 08.01.2024. Die AfD steht an der Seite unserer Landwirte. Mit unserem Sofortprogramm entlasten wir alle landwirtschaftlichen Betriebe, sorgen für Nachhaltigkeit durch den Erhalt unserer ländlichen Räume und stärken die Versorgungssicherheit unseres Landes. Wir fordern: 1. Die Verdopplung der Agrardiesel-Rückerstattung. 2. Keine KFZ-Besteuerung ohne Ausgleich für die Landwirte. 3. Beendigung der verrückten Energiepolitik der Ampel-Regierung [...]
Am vergangenen Samstag gegen 21:35 Uhr wurde eine 22-jährige Frau in der Friedrichstraße von zwei Südländern beleidigt, geschlagen und mit einem Messer bedroht. Anschließend flüchteten die beiden Tatverdächtigten. Quelle Der Beitrag Münster: Zwei Südländer greifen 22-jährige Frau an und beleidigen sie rassistisch erschien zuerst auf Alternative für Deutschland.
Berlin, 23.11.2023. Das Landgericht München I hat in einer rechtskräftigen Entscheidung die sogenannte „Letzte Generation“ als kriminelle Vereinigung eingestuft. Der Zweck und die Tätigkeit der Vereinigung seien auf das Begehen von Straftaten ausgerichtet, entschied die Staatsschutzkammer des Gerichts. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, erklärt, dass in einem weiteren Schritt nun ein Verbot [...]
Was bis vor kurzem noch als Verschwörungstheorie abgetan wurde, könnte sich noch zu einer tiefen gesellschaftspolitischen Krise auswachsen: Eine Gruppe renommierter Wissenschaftler hat sich jetzt zu Wort gemeldet und erschreckende Gesundheitsrisiken der vielbeschworenen Corona-Impfung in den Raum gestellt. Und sie mit der anhaltenden Übersterblichkeit in der Bevölkerung in Verbindung gebracht! Rund 100.000 Todesfälle mehr als [...]