Pressemitteilungen

29 12, 2019

Tino Chrupalla: Offener Brief an den WDR-Intendanten Tom Buhrow

Von |2020-01-10T12:44:11+01:0029. Dezember 2019|AfD Bundesverband, Aktuelles, Pressemitteilungen|Kommentare deaktiviert für Tino Chrupalla: Offener Brief an den WDR-Intendanten Tom Buhrow

Berlin, 29. Dezember 2019 — An den Westdeutschen Rundfunk Appellhofplatz 1 z.Hd. Herrn Tom Buhrow 50600 Köln   Offener Brief   Sehr geehrter Herr Buhrow, auch wenn Sie sich bereits per Facebook für das beschämende Video mit dem „Oma-Lied“ entschuldigt haben, bleiben doch viele Fragen offen, die jeder Gebührenzahler gern beantwortet hätte. Im Übrigen finanzieren [...]

17 12, 2019

Stephan Brandner: Bundesregierung will im Wahn ‚gegen Rechts‘ perfekte Überwachung ermöglichen

Von |2020-01-09T11:47:31+01:0017. Dezember 2019|AfD Bundesverband, Aktuelles, Pressemitteilungen|Kommentare deaktiviert für Stephan Brandner: Bundesregierung will im Wahn ‚gegen Rechts‘ perfekte Überwachung ermöglichen

Berlin, 17. Dezember 2019. Im sogenannten „Kampf gegen Hasskriminalität und Rechtsextremismus“ will die Bundesregierung die bisher auf Telekommunikationsdienste-Anbieter beschränkten Überwachungsbefugnisse pauschal auf Telemediendienste-Anbieter ausweiten. Sowohl für die Strafverfolgung als auch für die Gefahrenabwehr sollen Behörden demnach bei den Anbietern nun etwa auch persönliche Passwörter abfragen dürfen. Der stellvertretende Bundesvorsitzende und Justiziar der AfD-Bundestagsfraktion, Stephan Brandner, [...]

6 12, 2019

Jochen Haug: AfD begrüßt Grenzschutzoffensive und fordert konsequente Abschiebungen

Von |2019-12-14T18:06:34+01:006. Dezember 2019|AfD Bundesverband, Aktuelles, Pressemitteilungen|Kommentare deaktiviert für Jochen Haug: AfD begrüßt Grenzschutzoffensive und fordert konsequente Abschiebungen

Berlin, 6. Dezember 2019. Bundesvorstandsmitglied Jochen Haug begrüßt die jüngste Intensivierung von Kontrollen an deutschen Grenzen. „Grenzschutz ist möglich, wenn der politische Wille da ist“, erklärt Haug, stellvertretender Vorsitzender des Innenausschusses im Deutschen Bundestag. „Das bestärkt uns in unserer Haltung, Grenzkontrollen dauerhaft einzuführen.“ Anlass für die Kontrolloffensive ist die versuchte Wiedereinreise des abgeschobenen Clan-Chefs Miri. [...]

10 10, 2019

Alice Weidel: Terroranschlag wird missbraucht um politische Konkurrenz zu diffamieren

Von |2019-10-18T14:10:19+02:0010. Oktober 2019|AfD Bundesverband, Aktuelles, Pressemitteilungen|Kommentare deaktiviert für Alice Weidel: Terroranschlag wird missbraucht um politische Konkurrenz zu diffamieren

Berlin, 10. Okober 2019. Bundesvorstandsmitglied Dr. Alice Weidel verurteilt den antisemitischen Terroranschlag in Halle und weist Versuche zurück, das Verbrechen politisch zu instrumentalisieren: „Der Terroranschlag ist ein Angriff auf die Grundfesten unseres demokratischen Gemeinwesens. Die AfD verurteilt diese verbrecherische Tat und steht ohne Wenn und Aber an der Seite unserer jüdischen Mitbürger. Rechtsstaat und Polizei [...]

27 09, 2019

Alice Weidel: Klimapaket Groko – Kfz-Steuer wird sich mehr als verdoppeln

Von |2019-10-10T13:20:26+02:0027. September 2019|AfD Bundesverband, Aktuelles, Pressemitteilungen|Kommentare deaktiviert für Alice Weidel: Klimapaket Groko – Kfz-Steuer wird sich mehr als verdoppeln

Berlin, 27. September 2019. Mit ihrer absurden Klimapolitik trägt die Bundesregierung entscheidend zur weiteren Verarmung der Mittelschicht bei. Unter anderem wird sich für Fahrzeuge ab einem CO2-Ausstoß von mehr als 95 g/km die Kfz-Steuer um mehr als 50% erhöhen. Alice Weidel, Bundesvorstandsmitglied und Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, teilt dazu mit: „Zug um Zug [...]

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